UmweltBLOG

Am 30.03.2011 verabschiedete das Bundeskabinett offiziell den nun vorliegenden Gesetzentwurf zum Kreislaufwirtschaftsgesetz. Bereits einen Tag vorher war er zur Notifizierung bei der EU-Kommission eingereicht worden. Damit beginnt die kritische Phase der Neuordnung der deutschen Abfallwirtschaft. Nach dem von der Bundesregierung vorgesehenen Zeitplan, wird sich der Bundesrat am 02.07.11 erstmals mit dem KWG-Entwurf befassen. Zur Erarbeitung [...]

War das jetzt der große Wurf, von dem der Bundesumweltminister Röttgen behauptet, er sei historisch und ein sensationeller Fortschritt? Oder war alles nichts, wie es viele Umweltorganisationen behaupten? Irgendwo dazwischen liegt wohl die Wahrheit, wenngleich die Umweltorganisationen meiner Meinung nach näher an der Realität sind als Röttgen. Auch die USA, Indien und China, Länder also, [...]

In der Sitzung des Vermittlungsausschusses haben die Koalitionsfraktionen einem Kompromissvorschlag zur künftigen Ausgestaltung der gewerblichen Sammlung zu Gunsten der Kommunen zugestimmt. Letztendlich wurde dieser Kompromiss im Bundesrat und Bundestag angenommen. Mit dieser Regelung hat die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit kommunalen Spitzenverbänden, öffentlich-rechtlichen Entsorgern, Umweltverbänden und der Gewerkschaft ver.di den Angriff der privaten Entsorger auf die Zuständigkeit [...]

War das jetzt der große Wurf, von dem der Bundesumweltminister Röttgen behauptet, er sei historisch und ein sensationeller Fortschritt? Oder war alles nichts, wie es viele Umweltorganisationen behaupten? Irgendwo dazwischen liegt wohl die Wahrheit, wenngleich die Umweltorganisationen meiner Meinung nach näher an der Realität sind als Röttgen. Auch die USA, Indien und China, Länder also, [...]

Allen internationalen Bemühungen zum Trotz haben die Treibhausgasemissionen in einem Ausmaß zugenommen, das nicht einmal Klima- und Wirtschaftswissenschaftler vorhergesehen hatten. Das 2°-Ziel lässt sich bei diesen hohen Emissionen nicht mehr halten, wir müssen noch mehr Anstrengungen unternehmen, um die Treibhausgase zu reduzieren und das unvorhergesehene Plus auszugleichen. Und darüber, dass die Notwendigkeit für die Einhaltung [...]