War das jetzt der große Wurf, von dem der Bundesumweltminister Röttgen behauptet, er sei historisch und ein sensationeller Fortschritt? Oder war alles nichts, wie es viele Umweltorganisationen behaupten? Irgendwo dazwischen liegt wohl die Wahrheit, wenngleich die Umweltorganisationen meiner Meinung nach näher an der Realität sind als Röttgen. Auch die USA, Indien und China, Länder also, [...]
Allen internationalen Bemühungen zum Trotz haben die Treibhausgasemissionen in einem Ausmaß zugenommen, das nicht einmal Klima- und Wirtschaftswissenschaftler vorhergesehen hatten. Das 2°-Ziel lässt sich bei diesen hohen Emissionen nicht mehr halten, wir müssen noch mehr Anstrengungen unternehmen, um die Treibhausgase zu reduzieren und das unvorhergesehene Plus auszugleichen. Und darüber, dass die Notwendigkeit für die Einhaltung [...]
Ende letzter Woche hat das Energietheater ein Ende genommen: im Bundestag hat eine breite Mehrheit für den Atomausstieg gestimmt. Zu der Mehrheit gehörten auch die Abgeordneten der SPD, nicht, weil wir das Verhalten der schwarz-gelben Regierung toll fanden, aber weil der Ausstieg überfällig ist und wir denken, dass eine große Mehrheit für diesen wichtigen Schritt [...]
Ich sehe daher bei den Formulierungen zur Überlassungspflicht, zur gewerblichen Sammlung und zur Wertstofftonne, erheblichen Änderungsbedarf. Die Ausweitung der gewerblichen Sammlung gegenüber dem Altpapierurteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18. Juni 2009 und die Herausnahme der Wertstofftonne aus den Überlassungspflichten halte ich für falsch.
Anfang der Woche hat das Kabinett den Umweltbericht der Bundesregierung beschlossen, der das Fazit der letzten vier Jahre Umweltpolitik zieht. Mit dem Umweltbericht werden das Parlament und die Öffentlichkeit periodisch über den Zustand unserer Umwelt informiert. Dass von betrachteten vier Jahren ganze drei von einem sozialdemokratischen Umweltminister geprägt wurden, ist dem Bericht deutlich anzumerken. Leider [...]
