10 Jahre EEG – Auf dem Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende
2. März 2010Zehn Jahre ist es nun her, daß die SPD zusammen mit den Grünen den Grundstein für die deutsche Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien gelegt hat. Am 25. Februar 2000 beschloss Rot-Grün das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Das Gesetz war unter damaligen Gesichtspunkten eine einmalige Verbindung von Industrie- und Umweltpolitik, ein Paradebeispiel für die Schaffung von Arbeitsplätzen durch ökologische Erneuerung. Es gibt keinen besseren Beweis dafür, dass diejenigen, die eine ökologische Industriepolitik bis heute ablehnen, wie z.B. Wirtschaftsminister Brüderle von der FDP, keine Zukunft in der Politik haben.
Diese Dinosaurier mit ihrem veralteten Denken sägen jetzt aber an der Fortführung und Weiterentwicklung dieser Erfolgsgeschichte. Und das mit Argumenten, die abgehalfterter nicht sein könnten. Wieder sollen die Erneuerbaren nicht in der Lage sein, die Atomkraft als Hochrisikotechnologie abzulösen. Schwarz-gelb legt die Axt an den Atomausstieg, der im Übrigen Hand in Hand mit dem EEG ging. Auch will schwarz-gelb Kürzungen der Vergütung durchsetzen, die den Aufschwung einer noch jungen, aber dynamischen, arbeitsplatzintensiven und höchst innovativen Industrie abzuwürgen drohen.
Die Erfolge verdeutlichen folgende Zahlen:
Der Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch konnte innerhalb der vergangenen 20 Jahre deutschlandweit mehr als vervierfacht werden und lag bereits 2009 bei 16,1% Prozent. Das ist eine Zunahme im Vergleich zum Vorjahr um 1%, was eine sensationelle Steigerung ist, erst Recht, wenn man bedenkt, dass das letzte Jahr weniger Wind geweht hat.
In Deutschland konnte sich durch positive Investitionsbedingungen eine leistungsfähige Industrie der Erneuerbaren Energien etablieren, die im Jahr 2008 im Inland Umsätze von rund 29 Milliarden Euro erzielte, wovon 13 Milliarden Euro an Investitionen in die Errichtung neuer Anlagen zurückflossen. Das Exportvolumen wuchs zwischen 2000 und 2008 von 0,5 Milliarden auf zwölf Milliarden Euro. Im Jahr 2008 zählte die Branche fast 280.000 Beschäftigte. Bis zum Jahr 2020 sind bis zu 500.000 Beschäftigte möglich. Zahlreiche Fördergesetze anderer Staaten orientieren sich am deutschen Vorbild. Heute dient das EEG 47 Staaten als Vorbild für ihr eigenes Einspeisevergütungssystem.
Am Donnerstag schließlich haben wir den Erfolg durch eine Veranstaltung der Fraktion gewürdigt, auf der neben unserem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und dem Fraktionschef Frank Walter Steinmeier auch diejenigen zu Wort kamen, die maßgeblich an der Entwicklung des EEG beteiligt waren: Hermann Scheer (SPD) und Hans-Josef Fell (Bündnis 90 / Die Grünen). Aber auch Vertreter der Verbände der Erneuerbaren Energien, die damals aufgrund ihrer Größe noch kaum als solche bezeichnet werden konnten, trugen durch ihre Unterstützung und Expertise zu dem Gelingen des Gesetzes bei und kamen als solche zu Wort. Dabei trat durchaus auch amüsantes aus der Zeit des ungleichen Kampfes von David gegen Goliath in Form der Atomlobby und anderer mächtiger Gegner zu Tage.
Um die Erneuerbaren auszubauen und die Atomkraft ein für alle male überflüssig zu machen haben wir mit einem eigenen Antrag unsere Vorstellungen in das Parlament eingebracht. Die SPD fordert von der Bundesregierung zur Modernisierung der Energieversorgung eine energiepolitische Strategie, mit der die CO2-Emissionen in Deutschland bis zum Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent verringert werden können.
10 Jahre EEG – Auf dem Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende
Zehn Jahre ist es nun her, daß die SPD zusammen mit den Grünen den Grundstein für die deutsche Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien gelegt hat. Am 25. Februar 2000 beschloss Rot-Grün das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Das Gesetz war unter damaligen Gesichtspunkten eine einmalige Verbindung von Industrie- und Umweltpolitik, ein Paradebeispiel für die Schaffung von Arbeitsplätzen durch ökologische Erneuerung. Es gibt keinen besseren Beweis dafür, dass diejenigen, die eine ökologische Industriepolitik bis heute ablehnen, wie z.B. Wirtschaftsminister Brüderle von der FDP, keine Zukunft in der Politik haben.
Diese Dinosaurier mit ihrem veralteten Denken sägen jetzt aber an der Fortführung und Weiterentwicklung dieser Erfolgsgeschichte. Und das mit Argumenten, die abgehalfterter nicht sein könnten. Wieder sollen die Erneuerbaren nicht in der Lage sein, die Atomkraft als Hochrisikotechnologie abzulösen. Schwarz-gelb legt die Axt an den Atomausstieg, der im Übrigen Hand in Hand mit dem EEG ging. Auch will schwarz-gelb Kürzungen der Vergütung durchsetzen, die den Aufschwung einer noch jungen, aber dynamischen, arbeitsplatzintensiven und höchst innovativen Industrie abzuwürgen drohen.
Die Erfolge verdeutlichen folgende Zahlen:
Der Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch konnte innerhalb der vergangenen 20 Jahre deutschlandweit mehr als vervierfacht werden und lag bereits 2009 bei 16,1% Prozent. Das ist eine Zunahme im Vergleich zum Vorjahr um 1%, was eine sensationelle Steigerung ist, erst Recht, wenn man bedenkt, dass das letzte Jahr weniger Wind geweht hat.
In Deutschland konnte sich durch positive Investitionsbedingungen eine leistungsfähige Industrie der Erneuerbaren Energien etablieren, die im Jahr 2008 im Inland Umsätze von rund 29 Milliarden Euro erzielte, wovon 13 Milliarden Euro an Investitionen in die Errichtung neuer Anlagen zurückflossen. Das Exportvolumen wuchs zwischen 2000 und 2008 von 0,5 Milliarden auf zwölf Milliarden Euro. Im Jahr 2008 zählte die Branche fast 280.000 Beschäftigte. Bis zum Jahr 2020 sind bis zu 500.000 Beschäftigte möglich. Zahlreiche Fördergesetze anderer Staaten orientieren sich am deutschen Vorbild. Heute dient das EEG 47 Staaten als Vorbild für ihr eigenes Einspeisevergütungssystem.
Am Donnerstag schließlich haben wir den Erfolg durch eine Veranstaltung der Fraktion gewürdigt, auf der neben unserem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und dem Fraktionschef Frank Walter Steinmeier auch diejenigen zu Wort kamen, die maßgeblich an der Entwicklung des EEG beteiligt waren: Hermann Scheer (SPD) und Hans-Josef Fell (Bündnis 90 / Die Grünen). Aber auch Vertreter der Verbände der Erneuerbaren Energien, die damals aufgrund ihrer Größe noch kaum als solche bezeichnet werden konnten, trugen durch ihre Unterstützung und Expertise zu dem Gelingen des Gesetzes bei und kamen als solche zu Wort. Dabei trat durchaus auch amüsantes aus der Zeit des ungleichen Kampfes von David gegen Goliath in Form der Atomlobby und anderer mächtiger Gegner zu Tage.
Um die Erneuerbaren auszubauen und die Atomkraft ein für alle male überflüssig zu machen haben wir mit einem eigenen Antrag unsere Vorstellungen in das Parlament eingebracht. Die SPD fordert von der Bundesregierung zur Modernisierung der Energieversorgung eine energiepolitische Strategie, mit der die CO2-Emissionen in Deutschland bis zum Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent verringert werden können.