War das jetzt der große Wurf, von dem der Bundesumweltminister Röttgen behauptet, er sei historisch und ein sensationeller Fortschritt? Oder war alles nichts, wie es viele Umweltorganisationen behaupten? Irgendwo dazwischen liegt wohl die Wahrheit, wenngleich die Umweltorganisationen meiner Meinung nach näher an der Realität sind als Röttgen. Auch die USA, Indien und China, Länder also, [...]
Anfang der Woche hat das Kabinett den Umweltbericht der Bundesregierung beschlossen, der das Fazit der letzten vier Jahre Umweltpolitik zieht. Mit dem Umweltbericht werden das Parlament und die Öffentlichkeit periodisch über den Zustand unserer Umwelt informiert. Dass von betrachteten vier Jahren ganze drei von einem sozialdemokratischen Umweltminister geprägt wurden, ist dem Bericht deutlich anzumerken. Leider [...]
Sie nennt es eine Brücke in das Zeitalter der regenerativen Energie, doch in Wirklichkeit gleicht das Energiekonzept der Bundesregierung dem Neubau einer Brücke, dem die Straßenanbindung fehlt. Es geht halt nicht weiter. Wie solle es auch voran gehen, wenn die Kanzlerin die Machtposition der vier Großen zementieren und für 12 weitere Jahre große Mengen Atomstroms [...]
Wohin entwickelt sich die Abfallwirtschaft Weiterentwicklung zu einer echten Kreislaufwirtschaft und/oder Ressourcenwirtschaft Getrenntsammlung – Weiterentwickeln oder reduzieren Markt- oder Daseinsvorsorge – öffentliche versus private Entsorgungswirtschaft Produzenten- oder Konsumentenverantwortung Mehr oder weniger Kontrolle Das sind grundsätzliche, bislang ungeklärte Fragen. Daneben fragt sich natürlich jeder, wie und wann wird das die europäische Rahmenrichtlinie ins deutsche Recht umgesetzt, [...]
Zehn Jahre ist es nun her, daß die SPD zusammen mit den Grünen den Grundstein für die deutsche Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien gelegt hat. Am 25. Februar 2000 beschloss Rot-Grün das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Das Gesetz war unter damaligen Gesichtspunkten eine einmalige Verbindung von Industrie- und Umweltpolitik, ein Paradebeispiel für die Schaffung von Arbeitsplätzen durch ökologische [...]
