In Berlin gingen am Samstag 100.000 Menschen gegen die Atompolitik der Bundesregierung auf die Straße. Wenige Tage zuvor hatten Bundesregierung und Energiekonzerne den gesellschaftlichen Konsens aufgekündigt, nach dem der Ausstieg aus der Atomkraft bis 2020 beschlossen war. Ein breites Bündnis von der SPD über die Grünen bis hin zu den Umweltverbänden wie BUND, WWF und [...]
Mit der Expertenanhörung zu den Atombeschlüssen der Regierungsparteien fing es an: lediglich vier Stunden hatte die Koalition angesetzt, um Experten zu Wort kommen zu lassen. So groß war die Sorge, die Experten würden das Energiegutachten und die Energiebeschlüsse von Union und FDP in der Luft zerreißen. Das taten sie trotzdem, aber halt in einer viel [...]
Sie nennt es eine Brücke in das Zeitalter der regenerativen Energie, doch in Wirklichkeit gleicht das Energiekonzept der Bundesregierung dem Neubau einer Brücke, dem die Straßenanbindung fehlt. Es geht halt nicht weiter. Wie solle es auch voran gehen, wenn die Kanzlerin die Machtposition der vier Großen zementieren und für 12 weitere Jahre große Mengen Atomstroms [...]
Wohin entwickelt sich die Abfallwirtschaft Weiterentwicklung zu einer echten Kreislaufwirtschaft und/oder Ressourcenwirtschaft Getrenntsammlung – Weiterentwickeln oder reduzieren Markt- oder Daseinsvorsorge – öffentliche versus private Entsorgungswirtschaft Produzenten- oder Konsumentenverantwortung Mehr oder weniger Kontrolle Das sind grundsätzliche, bislang ungeklärte Fragen. Daneben fragt sich natürlich jeder, wie und wann wird das die europäische Rahmenrichtlinie ins deutsche Recht umgesetzt, [...]
Eine Zwischenbilanz. Die Sommerpause ist eine gute Gelegenheit, die bisherigen Regierungserfolge, oder besser: Versuche der Umweltpolitik, zu bilanzieren. Denn knapp ein Jahr ist es her, dass die schwarz-gelbe Regierung in der Verantwortung steht, seitdem haben wir ein CDU-geführtes Umweltministerium. Was also hat Minister Röttgen in dieser Zeit auf die Beine stellen können? 148 Pressemitteilungen hat [...]
